SPD Kreisverband Schleswig-Flensburg

Sozial. Gerecht. Vor Ort

Allgemein

Wir begrüßen Sie recht herzlich auf der Internetseite des SPD-Kreisverbandes Schleswig-Flensburg.

Auf den folgenden Seiten können Sie unseren Kreisverband und unsere Arbeit im Vorstand, die Arbeitsgemeinschaften und Kreistagsfraktion kennenlernen. Die Mitglieder in den verschiedenen Gremien und Ortsvereinen beteiligen sich aktiv in der Mitarbeit und Willensbildung. Unterstützt werden wir von unserer Landtagsabgeordneten Birte Pauls. Viele Mitglieder aus Ortsvereinen engagieren sich im Kreistag Schleswig-Flensburg, in Stadt- und Gemeindevertretungen. Sie mischen sich ein und gestalten Politik für Ihre und unsere Region. Einmischen, Mitmischen und Mitmachen sind die Voraussetzungen unserer Demokratie. Machen Sie mit, engagieren Sie sich wie wir in der ältesten demokratischen Partei – in der SPD. Eine Partei, die sich für die Ziele Freiheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit einsetzt.

Für den Vorstand

Birte Pauls, Heiko Siebel-Huffmann und Henrik Vogt

Allgemein

Kreistags-Fraktion: Resolution zum Ostseeküstenschutz auf den Weg gebracht

Der Kreistag Schleswig-Flensburg hat auf seiner letzten Sitzung auf Initiative der SPD-Fraktion eine Resolution zum Ostseeküstenschutz und zur Situation in Schleimünde beraten und beschlossen.

Zentrale Forderung an die Landesregierung ist darin die Entwicklung einer Gesamtstrategie, die alle Aspekte des Küstenschutzes vom Naturschutz, den Küstenschutz, den Tourismus bis hin zur Landwirtschaft aufgreift und die Akteure vor Ort mit einbindet.  Dabei sollen sowohl langfristige Entwicklungen wie der wie auch kurzfristige Sturmereignisse im Blick behalten werden, die auch schon heute an der Lotseninsel nagen.

Bereits im Oktober 2019 hatte die Landtagsabgeordnete Birte Pauls einen Vor-Ort-Termin organisiert, der die Probleme der Schleimünde deutlich sichtbar machte. Die letzten Sturmereignisse haben stark an der Küste genagt. Dabei ist vor allem die Lotseninsel mit ihrem Klärwerk gefährdet, außerdem droht ein zweiter Durchbruch zwischen Schlei und Ostsee, der wiederum unabsehbare Folgen für die Schleianrainer bis hin nach Schleswig hat.

Für die SPD-Fraktion hat die Vorsitzende des Ausschusses für Regionalentwicklung und Umwelt klare Worte gefunden: „Leider negiert das Land, dass an dieser Stelle überhaupt Handlungsbedarf sei, dass Auswirkungen auf die Schlei erkennbar seien. Es sieht hier auch kein Erfordernis, Maßnahmen zur Erhaltung der Sturmflutsicherheit auf den Weg zu bringen“, so Petra Schulze in ihrem eindringlichen Appell. In der Hoffnung das dieser gehört wird und zukünftig sinnvolle und langfristige Maßnahmen erfolgen.

Das Land muss sich klar zu einer Strategie bekennen, die nachhaltig wirkt und auch die Besonderheiten der Schlei berücksichtigt. Es ist eine gute Sache, dass im letzten Jahr im Landtag das Schleiprogramm beschlossen wurde, um diesen besonderen Naturraum aufzuwerten und zu schützen, nun gilt es diesen aber nicht dadurch zu konterkarieren, dass die Schlei den Stürmen und dem Druck von Seiten der Ostsee ausgeliefert wird“, so Petra Schulze weiter.

Der Kreistag Schleswig-Flensburg hat auf seiner letzten Sitzung auf Initiative der SPD-Fraktion eine Resolution zum Ostseeküstenschutz und zur Situation in Schleimünde beraten und beschlossen.

Zentrale Forderung an die Landesregierung ist darin die Entwicklung einer Gesamtstrategie, die alle Aspekte des Küstenschutzes vom Naturschutz, den Küstenschutz, den Tourismus bis hin zur Landwirtschaft aufgreift und die Akteure vor Ort mit einbindet.  Dabei sollen sowohl langfristige Entwicklungen wie der wie auch kurzfristige Sturmereignisse im Blick behalten werden, die auch schon heute an der Lotseninsel nagen.

Bereits im Oktober 2019 hatte die Landtagsabgeordnete Birte Pauls einen Vor-Ort-Termin organisiert, der die Probleme der Schleimünde deutlich sichtbar machte. Die letzten Sturmereignisse haben stark an der Küste genagt. Dabei ist vor allem die Lotseninsel mit ihrem Klärwerk gefährdet, außerdem droht ein zweiter Durchbruch zwischen Schlei und Ostsee, der wiederum unabsehbare Folgen für die Schleianrainer bis hin nach Schleswig hat.

Für die SPD-Fraktion hat die Vorsitzende des Ausschusses für Regionalentwicklung und Umwelt klare Worte gefunden: „Leider negiert das Land, dass an dieser Stelle überhaupt Handlungsbedarf sei, dass Auswirkungen auf die Schlei erkennbar seien. Es sieht hier auch kein Erfordernis, Maßnahmen zur Erhaltung der Sturmflutsicherheit auf den Weg zu bringen“, so Petra Schulze in ihrem eindringlichen Appell. In der Hoffnung das dieser gehört wird und zukünftig sinnvolle und langfristige Maßnahmen erfolgen.

Das Land muss sich klar zu einer Strategie bekennen, die nachhaltig wirkt und auch die Besonderheiten der Schlei berücksichtigt. Es ist eine gute Sache, dass im letzten Jahr im Landtag das Schleiprogramm beschlossen wurde, um diesen besonderen Naturraum aufzuwerten und zu schützen, nun gilt es diesen aber nicht dadurch zu konterkarieren, dass die Schlei den Stürmen und dem Druck von Seiten der Ostsee ausgeliefert wird“, so Petra Schulze weiter.

Es ist davon auszugehen, dass der Ostseeküstenschutz und Schleimünde den Ausschuss auch in Zukunft weiter beschäftigen wird. „Die SPD-Fraktion bleibt selbstverständlich am Thema dran und wird auch das Land an seine Pflichten erinnern“, versichert Schulze.

Allgemein

Was Corona mir persönlich gebracht hat und warum das nicht unbedingt eine Katastrophe sein muss.

Ein Erfahrungsbericht von Dorothea Krug, Sprecherin des Arbeitskreises Umwelt der SPD Schleswig Flensburg.

Seit dem Beginn der Corona Pandemie, gerne auch als Krise bezeichnet, überlege ich immer häufiger wie sich mein Leben dadurch verändert hat.


In 65 Lebensjahren gab es eine Menge Veränderungen, auch mal das Gefühl gerade eine Krise zu erleben. Aber diese Situation jetzt ist mir doch recht fremd und neu. Bis ich über diese Gedanken von Max Frisch gestolpert bin: Krise ist ein produktiver Zustand. Man muss ihm nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen.“ Danach habe ich mir das Ganze mit anderen Augen angesehen. Die undefinierbare Angst irgendwie bedroht zu sein, von etwas das unsichtbar und unbekannt daher kommt blieb.


Aber ab diesem Moment fing ich an aktiver zu werden. Zunächst versuchte ich mein Leben so zu regeln, dass ich möglichst wenige Kontakte zu großen Ansammlungen von Menschen in Supermärkten, am Arbeitsplatz und im öffentlichen Leben hatte. Immerhin muss ich mich leider zu einer der benannten Risikogruppen zählen.


Also wie den häufigen Einkauf im Supermarkt vermeiden?
Das führte mich wieder hin zum Lieferservice eines örtlichen Bio-Handels Über diesen hatte ich bereits schon mal mir wöchentlich eine Kiste Obst und Gemüse liefern lassen. Der rechte Zeitpunkt das zu reaktivieren war gekommen und die Versorgung mit diesen Lebensmitteln war damit gesichert. Und daneben gab es dort inzwischen auch Milch- und Getreideprodukte, Brot und Kuchen! Die Molkereiwaren sogar in Mehrwegverpackungen.

Wöchentlich stand jetzt eine leere Kiste vor meiner Tür und wurde gegen eine gut gefüllte ausgetauscht. Und auch der Bio-Händler passte sich an die Nachfrage an. Schon nach wenigen Wochen gab es Hefe, Schokolade, Brotaufstriche. Online kann ich das was ich brauche aussuchen und bestellen. Ganz neu alles gezielt und in Ruhe aussuchen zu können. Etwas teurer waren die einzelnen Sachen schon als im Supermarkt, aber dafür musste ich eben auch nicht vor die Tür gehen.
Und Home Office bot mir reichlich mehr Zeit, immerhin fielen jetzt etliche Stunden Fahrtzeit zur Arbeit weg. Das war sehr gut geeignet mal wieder etwas selbst zu machen: Holunderblütensirup zum Aromatisieren von Wasser anstelle von Softgetränken, Backen von Brot, Zubereiten von Aufstrichen aus Frischkäse.


Nach mehreren Wochen dieser „Krise“ dieser neuen Routine muss ich mir einige Sachen eingestehen:
• Die Ausrede für alle diese Dinge keine Zeit zu haben bei einem Vollzeitjob mit Anfahrtszeiten zum Arbeitsort stimmt nicht.
• Auch die Annahme jetzt sehr viel teurer zu leben war falsch.


Ehrlich muss ich bekennen, dass überlegtes und geplantes Einkaufen gar nicht so viel Zeit in Anspruch nimmt. Meine wöchentlichen Einkäufe reichten ohne weiteres für den größten Teil meines Bedarfs aus. In den Supermarkt muss ich nur noch so alle vier bis fünf Wochen. Da ich geplanter bei der Sache war habe ich weniger Lebensmittel Müll. Ich kaufe nicht mehr ein als ich auch verbrauchen kann. Und die größte Überraschung: ich spare Geld. Das Ganze ist unter dem Strich eher billiger als mein Einkaufsverhalten vor Corona.


Der nächste Effekt ist der viel geringere Berg an Plastik und Verpackungsmüll. Vieles was ich bekomme ist unverpackt oder in Mehrwegbehältern. Brot und Backwaren sind in einfaches unbeschichtetes Papier verpackt. Ich fahre nicht mehr so oft und vollkommen unnötig einkaufen. Erstaunlich was das an Zeit spart.


Und das Selbermachen von ganz vielen Dingen ist da locker drin und nicht nur ein Effekt von Home Office und mehr Zeit zuhause.
Unter dem Strich merke ich:
• Es geht viel mehr als ich dachte.
• Eine Umstellung von alten und wenig nützlichen Angewohnheiten gelingt leichter als vermutet.
• Es wurde eine Herausforderung die durchaus auch Spaß macht und Lebensfreude stärkt.


Ich sehe jetzt die „Corona-Krise“ als eine Herausforderung der Natur an mich. Sie zeigt mir auf, dass wir Menschen und der Natur gegenüber nachlässig und gedankenlos verhalten haben. Wir sind in Bereiche vorgedrungen in denen wir nichts zu suchen haben. Haben Regenwälder und Biotope vernichtet und damit Tieren, Pflanzen und auch Viren ihren angestammten Lebensraum genommen.


Jetzt schlagen sie zurück und wir bekommen die Rechnung überreicht.
Ich fürchte es ist nicht unser Verdienst, dass wir so lange so sorg- und auch verantwortungslos dahin gelebt haben. Dachten wir nicht häufig es ist unser gutes Recht nach Lust und Laune nach Belieben uns in den Flieger setzen zu können und an die entlegensten Winkel unseres Planeten zu reisen.
Keine Veranstaltung, kein Rockkonzert konnte groß genug sein, erst in der Masse bringt uns das den richtigen Kick. Müll danach, zertrampelte Böden, was ist das schon! Wenn´s denn Spaß bringt!


Für mich ist klar: der Schuss vor den Bug hat gesessen und ich werde jetzt mehr und besser hinschauen was wirklich geht und was nicht. Meine Erfahrungen bestärken mich darin, dass viel mehr geht als ich dachte.


Ich lebe weiter, aber anders. Die diffuse Angst vor dem Virus bleibt.
Aber sie erinnert mich daran jeden Tag neu zu überlegen wo ich noch etwas kreativer werden kann.


Und wenn wir alle unseren Teil annehmen, dann können viele Vieles erreichen. Auch kleine Schritte bringen nach vorn.


Wir müssen nur anfangen.

Allgemein

Frühjahresempfang in der Schleswiger Stampfmühle

Der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Kreistagsfraktion in Schleswig-Flensburg luden zum traditionellen Frühjahresempfang. Birte Pauls und Ralf Wrobel konnten ca. 80 Gäste begrüßen. Die Gastrede hielt Prof. Dr. Jørgen Kühl. Er ging auf das deutsch-dänische Nachbarschaftsverhältnis ein appellierte für eine intensive und friedliche Zusammenarbeit der Mehr- und Minderheiten auf beiden Seiten der Grenze.
Schleswig-Flensburg ist keine Insel und so ist auch der gegenwärtige Corona-Virus ein Teil der Realität. Mit einem großen Schild wurde darauf hingewiesen, dass keine Hände geschüttelt werden sollen und ein freundliches Lächeln als Begrüßung ausreicht. Die allermeisten Gäste hielten sich daran. Unter Ihnen waren Genossinnen und Genossen, Vertreter aus Kultur, Bildung, Kommunalpolitik und Sport sowie namhafte Mitglieder anderer demokratischer Parteien. Auf Letzteres ging der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreis, Ralf Wrobel, in seiner Begrüßungsrede genauer ein. Wrobel hob den erst vor kurzem veröffentlichte „Konsens der Demokraten“ hervor. Im Kreis Schleswig-Flensburg stehen die demokratischen Parteien, also CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke und der SSW, zusammen gegen jede Form des Extremismus und für ein friedliches Miteinander.
Vor einhundert Jahren wurde per Volksabstimmung der jetzige Grenzverlauf zwischen Deutschland und Dänemark festgelegt. So entstanden die deutschen und dänischen Minderheiten auf der jeweiligen Seite der Grenze. Ihre Geschichte ist vom Gegeneinander übers Miteinander zum jetzigen Füreinander geprägt. Prof. Dr. Jørgen Kühl ging in seiner Gastrede auf dieses spezielle Verhältnis der Grenznationen ein. Kühl erwähnte sowohl die positiven Entwicklungen, als auch die problematischen Grenzkontrollen der Gegenwart. „Die Grenze ist zurzeit wieder härter geworden“, so Kühl. Der jetzige Zustand an den Grenzen sollte nicht das Verhältnis der Menschen untereinander beeinträchtigen. Kühls Kernbotschaft war es, das Verbindende zwischen Deutschen und Dänen zu betonen und ein Weiterführen des Dialoges auf den verschiedenen Ebenen.
Musikalisch wurde der Empfang begleitet von Robinson Krüger aus Oersberg. Seine vielseitigen Trommelkünste ließen so manchen Gast erstaunen. Der gelungene Abend endete mit einem kleinen Buffet und sehr vielen netten Gesprächen.

Allgemein

Pressemitteilung OV-Handewitt: Verwendung der Ausgleichszahlungen der Firma Tennet

Der Antrag nur 15% Prozent der Ausgleichszahlungen der Firma Tennet für ein gemeinnütziges Projekt (siehe Antrag) zu nutzen, wurde am 2.3.20 von der CDU, KWG und dem SSW in der Ausschusssitzung des Finanz und Wirtschaftsausschuß mehrheitlich abgelehnt. Es waren nur 15% die gefordert wurden, um sie der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen und einen, wie von Bürgern bereits gewünschten und im Gemeindeentwicklungskonzept definierten Bereich Kinder-und jugendfreundliche Gemeinde , sog. “ Leuchturmspielplatz“ und Bürgertreffpunkt zu verwenden.

Scheinbar will man die Wünsche der Menschen in unserer Gemeinde nicht so ganz Ernst nehmen ( trotz der immer wieder auftauchenden Phrase “ alles was wir machen machen wir zum Wohl der Bürger“) und sich fest dazu bereit erklären eine gewisse Summe zu nutzen. (O-Ton: „Mit ca. 70.000 EUR könne man sich vielleicht ein Türmchen leisten.“ oder „Da haben ja nur Familien mit Kindern was von.“) Auch der Vorschlag der SPD dieses Leuchturmprojekt in dem neu geplanten Baugebiet zu installieren, traf leider auf taube Ohren. So geht die gesamte Ausgleichzahlung in den Haushalt und schönt nur das gemeindeeigene Defizit.

Auch wenn einige Ausschussmitglieder bekräftigten, dass dies im Prinzip ein guter Antrag sei , konnten diese sich wohl in ihren Fraktionen nicht durchsetzen.

Es ging der SPD gar nicht darum jetzt schon gezielte Planungen ins Rennen zu bringen, es ging der SPD darum Geld, dass der Allgemeinheit zusteht, als Entschädigung das wir uns jetzt eine unglaublich hübsche Starkstromleitung gefallen lassen müssen, zu sichern und fest guten Ideen zuzuweisen. Aber scheinbar spekuliert man eher darauf das Geld zu nutzen um am Ende Feuerwehrautos, Vereins- und Schulsportplätze oder ähnliches zu bezahlen. Sicherlich alles wichtige Dinge, die auch immer ihren Platz haben sollten, aber eben nichts was man als Bürger direkt in Anspruch nehmen kann. Einzig und allein die Grünen konnten unserem Antrag folgen.

Wir werden hier aber am Ball bleiben und diesem Antrag weitere in dieser Causa folgen lassen.

Allgemein

Pressemitteilung: Konsens der Demokraten

Seit 1949 erfüllen die demokratischen Parteien den Auftrag unseres Grundgesetzes.
Zum Grundkonsens der Bundesrepublik Deutschland gehört es als Lehre aus dem verbrecherischen NS-Regime und dem Scheitern der Weimarer Republik, dass Demokraten keine gemeinsame Sache mit den Feinden der Demokratie machen.

Unsere heutige Demokratie wird von rechten Populisten und gewalttätigen Neonazis herausgefordert. Über den Punkt „Wehret den Anfängen“ sind wir längst hinaus.

Der Rechtsterror des NSU, der Mord an Walter Lübcke, der Anschlag auf die Synagoge in Halle, jetzt die brutale Tat in Hanau , Morddrohungen gegen Kommunalpolitiker, Ehrenamtliche und Abgeordnete, der anwachsende Antisemitismus, Angriffe auf Journalisten, rechte Terrorzellen, die Bürgerkriege planen sowie das Erstarken rechtsradikaler Parteien sind dafür deutliche Zeichen.


Wir sind fest entschlossen, unsere freiheitliche und offene Gesellschaft mit allen Mitteln des Rechtsstaates und der Demokratie zu behaupten. Wir wissen, dass wir dabei auf eine sehr große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger und eine aktive Zivilgesellschaft zählen können.

Wir als demokratische Parteien stehen dafür besonders in der Pflicht. Durch unser tägliches politisches Agieren sowie im demokratischen Wettbewerb und im Umgang untereinander wollen und müssen wir die Demokratie stärken gegen jede Art von Extremismus mit verfassungsfeindlichen Bestrebungen.

Regierungsbildungen und politische Mehrheiten in unserem Land erfordern künftig eine große Kooperationsbereitschaft aller demokratischen Parteien und zugleich eine klare Abgrenzung gegenüber rechtsextremen Positionen. Das ist unsere gemeinsame Position im Kreis Schleswig-Flensburg.


Die Vorsitzenden der Kreisverbände


Birte Pauls, SPD

Johannes Callsen, CDU

Uta Bargfeld, Bündnis 90 Die Grünen

Carsten Peter Brodersen, FDP

Alfred Ebeling, Die Linke

Sven Wippich, SSW

Allgemein

Thomas Hölck zu Gast in der „Kommunalen Runde“

Am 17. Februar 2020 war es wieder soweit, die Genossinnen und Genossen trafen sich im „Hotel Ruhekrug“, um über kommunale Themen zu diskutieren. Diesmal war Thomas Hölck aus Pinneberg zu Gast (MdL und Vorsitzender des Arbeitskreises für Wirtschaft, Verkehr, Tourismus und Landesentwicklung). Er referierte zum Sachthema Windkraft im Land.

„Die Energiewende ist ein wegweisendes Projekt. Wenn wir in Deutschland es schaffen unseren Wohlstand mit erneuerbaren Energien zu halten, dann hat es eine Strahlkraft und einen Vorbildcharakter für alle anderen Industrienationen in der Welt.“, so Hölck in seiner Einführung zum Thema Windkraft. Zur Erreichung dieses Ziels werden alle Arten der erneuerbaren Energien benötigt, insbesondere aber die Windkraft, so Hölck weiter.

Das Gerichtsurteil des OVG 2015 hat eine neue landesweite Regionalplanung mit einem Moratorium erfordert. Verbunden mit dem Urteil ist eine Planung mit einheitlichen Kriterien für das gesamte Land. Das hate zur Folge, dass Landesflächen ins Visier der Planer gerieten, die vorher nicht für die Erzeugung von erneuerbarem Strom vorgesehen waren. Den Widerstand in einigen Regionen hat sich die CDU vor der Landtagswahl zu eigen gemacht und größere Abstände von Windmühlen zur Wohnbebauung versprochen.  Die Jamaikakoalition kann diese Versprechen nicht im Ansatz umsetzen. Die verzögerte Regionalplanung führt zu einem weiteren Akzeptanzverlust der Bürgerinnen und Bürger im Land und nicht zuletzt zu dem Verlust von Arbeitsplätzen in der Windbranche.  Es war vor der Landtagswahl klar, dass größere Abstände zur Wohnbebauung mit den gesetzlich vergebenen Ausbauzielen für die erneuerbaren  Energien nicht möglich sind. Ein weiteres Wahlversprechen wurde gebrochen und es bleibt abzuwarten wie die Umsetzung der Energiewende nun weiter geht. Hoffentlich werden schnelle und praktikable Lösungen gefunden.

Dann berichteten Ralf Wrobel und Petra Schulze aus der Kreistagsfraktion. Es laufen derzeit Gespräche zwischen dem dänischen Schulverein und der Kreispolitik wegen der kostenfreien Schülerbeförderung im Kreis. Die SPD-Fraktion steht hinter der Forderung, dass es keine Unterschiede zwischen den Schülerinnen und Schülern der deutschen und dänischen Schulen geben darf! Wir fordern eine kostenfreie Schülerbeförderung für alle Schülerinnen und Schüler. Ein weiteres Thema aus der Fraktion war der Küstenschutz der Schlei. Es stellt sich die Frage, warum wird beim Küstenschutz zwischen der Nord- und der Ostsee unterschieden? Den Küstenschutz der Nordsee übernimmt das Land, der Küstenschutz der Ostsee hingegen wird durch die Kommunen vor Ort getragen. Angesichts der akuten Lage in Schleimünde, wo es jederzeit zu einem Durchbruch kommen kann und damit zu erheblichen Folgen für die betroffenen Orte, fordern wir das Land und die Jamaica-Regierung zum Handeln auf! Die Kommunen leben von ihren Stränden und Küsten, der Schutz hingegen überfordert sie. Dieses Thema wird den Kreis- aber auch den Landtag in Zukunft noch weiter beschäftigen.

Gegen 22.00Uhr wurde die Runde geschlossen und Birte Pauls verwies auf die nächste „Kommunale Runde“ am 25. Juni 2020 statt. Das Thema wird die KiTa-Reform sein.

Allgemein

Ortsvereinsvorsitzenden-Runde in Freienwill

Eine Vielzahl der Ortsvereinsvorsitzenden des Kreisverbandes trafen sich am 29. Januar 2020 in Freienwill, um über etwaige Veränderungen der Satzung zu diskutieren.

Das Thema Satzung beschäftigt die Genossinnen und Genossen seit ca. drei Jahren immer wieder. Sowohl die Bundespartei, wie auch die Landespartei beraten über Reformen. Die Reform der Landespartei geht nun in die finale Phase, d.h. der Landesparteirat diskutiert die Reformen im Februar und der Landesparteitag soll diese am 21. März 2020 in Lübeck beschließen. Grund genug also, über die Reformvorschläge zu diskutieren. Was bedeuten diese Veränderungen für unsere Satzungen in den Ortsvereinen und im Kreisverband?

Aufbereitet wurde das Thema von Torge Johannsen, Mitglied des Kreisvorstandes, und von Gerhard Schulz, Mitarbeiter in der Kreisgeschäftsstelle. Es wurden folgende Schwerpunkte festgestellt: Doppelspitze im Kreisverband oder in den Ortsvereinen? Beauftragte im Kreisverband, z.B. für Mitglieder oder Gleichstellung? Jugend- und Geschlechterquoten in den Wahllisten? Vorausschauend: Online-Parteiarbeit, Online-Arbeitskreise? Fast zwei Stunden wurde über diese Fragestellungen diskutiert. Die Möglichkeit einer Doppelspitze für den Kreisverband wurde begrüßt, jedoch nur als eine zu beantragende Alternative zum jetzigen Stand. Abgelehnt wurden hingegen die Jugend- und Geschlechterquoten in den Wahllisten und bei der Besetzung der Vorstände. Dies sei nicht realistisch und nicht umsetzbar. Zudem werden jüngere Genossinnen und Genossen auch ohne Quoten in die Parteiarbeit integriert. Was die Online-Parteiarbeit angeht, so muss auf das neue Organisationsstatut der Bundespartei abgewartet werden. Die Diskussion ergab aber eine Zustimmung für die Schaffung der Möglichkeit eine Sitzung mit Videoschaltungen zu ergänzen. Dies ist bei anderen Organisationen und in der Wirtschaft schon längst üblich.

Im Vorfeld berichtete der stellvertretende Kreisvorsitzende Henrik Vogt vom Stand der Dinge in Sachen Internetpräsenz. Die Umstellung auf soz.is ist im vollen Gange. Die Ortsvereine wurden nochmals aufgerufen sich zu entscheiden, ob sie nun eine eigene soz.is Webseite aufbauen wollen oder ob Ihnen die Visitenkarte auf der Seite des Kreisverbandes ausreicht. Bisher gab es nur wenige Rückmeldungen. Beratet euch und gebt eure Entscheidung an Gerhard ins Kreisbüro oder bei Henrik Vogt sowie bei Finn-Ole Höpner, dem Internetbeauftragten des Kreisverbandes, weiter. Im ihrem Schlusswort bedanke sich die Kreisvorsitzende Birte Pauls bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern und verwies auf die „Kommunale Runde“ am 17. Februar 2020 in Ruhekrug. Das Thema wird Windenergie sein und Thomas Hölck (Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft, Verkehr, Tourismus und Landesentwicklung) wird referieren und diskutieren.

Allgemein

QUARTALSBRIEF I 2020

Liebe Genossinnen und Genossen,
ich hoffe, dass ihr die Feiertage genossen habt und Energie schöpfen konntet für viele gute sozialdemokratische Taten auf allen Ebenen. Für das neue Jahr wünsche ich euch persönliches Glück und Wohlergehen und uns gemeinsam ein wenig mehr Erfolg!
Unsere neu gewählte Parteispitze mit Saskia Esken und Norbert Walter- Borjans, sowie unsere Landesvorsitzende und neue stellvertretende Bundesvorsitzende Serpil Midyatli benötigen unsere Unterstützung, sowie auch wir vor Ort den nötigen Rückenwind aus Berlin dringend gebrauchen – es geht eben nur im Team.
Ohne die Sozialdemokratie wird es in Deutschland nicht gehen:  Wohngelderhöhung, ein höherer Mindestlohn, ein Mindestlohn für Azubis, eine Erhöhung des ALG II und der Sozialhilfe sowie ein höherer Kinderfreibetrag sind nur einige Beispiele die auf SPD-Initiative
zum 1.1.2020 umgesetzt worden. Gleichzeitig müssen wir unser soziales Profil weiter schärfen. Die Beschlüsse des Bundesparteitages bieten dafür gute Grundlagen, mit denen wir uns auch im Kreisverband beschäftigen wollen.
Am 10. Februar und am 14. März 1920 wurde bei Volksabstimmungen über den Verlauf der deutsch-dänischen Grenze abgestimmt. Das 100-jährige Jubiläum dieser Grenzziehung wird 2020 mit verschiedenen Veranstaltungen gefeiert. Wir planen gemeinsame Aktionen mit den Kreisverbänden Nordfriesland und Flensburg, z.B. ein gemeinsames  Picknick mit dänischen Sozialdemokraten sowie eine Fahrradtour entlang der Grenze. Vom Wildschweinzaun lassen wir uns dabei nicht beirren! Die Termine stehen noch nicht fest. Wer bei den Planungen helfen möchte, meldet sich bitte bei Gerhard im Büro.
Am 04.und 05.03.2020 plant die SPD-Landtagsfraktion im Rahmen des Jubiläums einen zweitägigen Besuch der Grenzregion mit einer öffentlichen Abendveranstaltung am 04.03.2020 in Sonderborg.
Wer sich über weitere Aktivitäten und Veranstaltungen informieren möchte, kann auf der Seite http://www.gemeinsam-ueber-grenzen.de stöbern.
Am 06.03.2020 laden Kreisverband und Kreistagsfraktion zum gemeinsamen Jahresempfang ein, der auch im Zeichen des Grenzjubiläums stehen wird.


Im Kreisverband
Ralf Wrobel, Vorsitzender der Kreistagsfraktion und ich möchten im ersten Quartal mit allen Ortsvereinen sprechen. Wir wollen hören
welche Themen zurzeit aktuell sind, welche Probleme es gibt und wie wir auf Kreisebene oder auch Landesebene unterstützen oder Ideen transportieren können. Diese Treffen haben wir auf Ämterebene organsiert.
Die Rückmeldung auf die rechtzeitige Bekanntmachung der Termine über den Quartalsbrief war bislang positiv, das setzen wir auch im Jahr 2020 gerne fort.
Folgende Termine stehen dafür bereits fest:
28.01. Amt Arensharde
30.01. Amt Kropp Stapelholm
05.02. Amt Haddeby
26.02. Amt Geltinger Bucht
Alle anderen Termine sind noch in der Abstimmung. Wir freuen uns auf gute Gespräche und positive Resonanz.
Die nächste Ortsvereinsrunde ist für den 29.01.2020 und die nächste Kommunale Runde für den 17.02.2020 geplant. Gerne nehmen wir eure Themenwüsche auf.
Weitere Termine:
13.01.2020 AK Umwelt
18.01.2020 AG 60 plus Grünkohlessen mit Vortrag, ansonsten jeder 3.Mittwoch im Monat
04.02.2020 und 02.03.2020 Kreisvorstandssitzungen
05.02.2020 AfB (Arbeitsgemeinschaft für Bildung)
Zu allen Terminen erfolgen zeitnahe Einladungen.
Die Ortsvereine Silberstedt (06.02.2020) und Neuberend (13.02.2020) feiern ihr 50-jähriges Bestehen. Wir gratulieren herzlich!
Am 03.02.2020 und 17.03.2020 tagt der Landesparteirat.
Am 21.03.2020 findet der Landesparteitag in Lübeck statt.
Wie immer sind alle Sitzungen parteiöffentlich und Mitglieder herzlich willkommen.
Kleiner Ausblick:
Unser Kreisparteitag findet am 6. Juni im Gasthof Satrup Krog statt. Es stehen Vorstandswahlen an.
Bitte achtet darauf, dass die Delegierten aus den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften rechtzeitig gewählt und gemeldet werden.
Nach aktuellem Stand findet die Bundestagswahl am 24.10.2021 statt. Mit dem KV Flensburg haben wir uns auf den 14.11.2020 für die Wahlkreisversammlung im Bundestagswahlkreis 1 verständigt.
Der Kreisvorstand freut sich über eure Einladungen zu  Mitgliederversammlungen und Veranstaltungen und auf eine gute Zusammenarbeit auch in diesem Jahr.
Herzliche Grüße im Namen des Kreisvorstandes.
Birte Pauls
Vorsitzende der SPD Schleswig-Flensburg

Allgemein

Zum Artikel „Bus und Bahn stärker vernetzen“ aus den Schleswiger Nachrichten vom 29.11.2019

Die gegenwärtige Klimadebatte macht den Opportunismus einiger Unionspolitiker deutlich. Keine Ausnahme ist hierbei der CDU MdL Johannes Callsen aus Mohrkirch. In dem oben genannten Artikel spricht J. Callsen davon, die Bahnstrecke Süderbrarup-Kappeln wieder zu beleben. Scheinbar weiß bei der Jamaica-Landesregierung die rechte Hand nicht, was die linke Hand tut. J. Callsens Koalitionskollege Bernd Buchholz von der FDP, seines Zeichens Verkehrsminister, denkt über derartige Überlegungen ganz anders. Dies konnten wir im Amt Arensharde schmerzlich erfahren. Die Gemeinde Ahrenviölfeld hat ein schlüssiges Konzept zur Ertüchtigung des Bahnhaltepunktes Ahrenviölfeld erarbeitet, welches von der Gemeinde Treia vollumfänglich unterstützt wird, und dieses dem Verkehrsministerium vorgelegt. Aber all die Mühen und Überlegungen werden scheinbar nicht belohnt. Das Anliegen der Treianer und Ahrenviöler Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter wurde innerhalb eines 30minütigen Gespräches mit dem Minister kurzer Hand abgelehnt. An J. Callsen ist dies wohl vorbei gegangen. Wenn er es ernst meint mit der Wiederbelebung alter Bahnhöfe und dem Ausbau des Bahnnahverkehrs in unserer Region, hätte er schon längst ein gutes Wort auch für den Bahnhaltepunkt Ahrenviölfeld einlegen müssen. Es bleibt aber wohl nur bei den populistischen Lippenbekenntnissen und wohl auch nur so lange wie die Klimadebatte andauert. Schade, dass der Bahnhaltepunkt Ahrenviölfeld offenbar keine Unterstützung seitens der Landesregierung findet. Hier wird eine gute Chance vertan, den ÖPNV ohne große finanzielle Mittel und ohne Eingriff in den aktuellen Fahrplan auch im ländlichen Raum weiter auszubauen.

Torge Johannsen (SPD Jübek)

Hannah Hansen (SPD Treia)

Petra Schulze (SPD Schuby)

Allgemein

Zum Ergebnis der SPD Mitgliederbefragung

Vorab möchten wir uns bei allen Kandidierenden für ihren Einsatz und beim Parteivorstand für das basisdemokratische Verfahren bedanken. Uns ist bewusst, dass es eine außerordentliche Herausforderung für alle Beteiligten war.

Der SPD Kreisverband Schleswig- Flensburg hat nach ausführlicher Diskussion  keine Nominierung für ein Bewerberteam ausgesprochen. Logische Konsequenz daraus war , dass wir weder in der ersten Runde noch in der Endabstimmung der Mitgliederbefragung eine Empfehlung für unsere Mitglieder abgegeben haben.  Das ist von unseren Ortsvereinen auch so begrüßt worden.

Jetzt haben die Mitglieder ihr Votum abgegeben und wir  gratulieren Saskia Esken und Norbert Walter – Borjans herzlich. Das relativ knappe Ergebnis ist allerdings auch Aufgabe an die gesamte Partei und zuerst an den Bundesparteitag nächste Woche. Ich erwarte von den Delegierten, dass sie Saskia und Norbert bei den Wahlen zum Parteivorsitz jetzt mit einem sehr guten Ergebnis ausstatten und sich die gesamte Partei hinter den beiden versammelt, sonst brauchen wir zukünftig auch keinen Mitgliederentscheid mehr. Bei dem Ergebnis und auch aus einem solidarischen Respekt heraus erwarte ich, dass  auch Clara Geywitz und Olaf Scholz führende Positionen in der zukünftigen Parteiführung einnehmen.  

Wir haben als Partei in den letzten Monaten deutlich gemacht, dass wir uns nicht nur mit uns selbst beschäftigt, sondern viele klare sozialdemokratische Akzente gesetzt haben –  der Mindestlohn, das Gute – Kita Gesetz, das Angehörigenentlastungsgesetz in der Pflege,  die Respektrente, die es zum Wort 2019 geschafft hat.  Mit Recht dürfen die Menschen erwarten, dass wir uns mit vollem Einsatz um ihre Probleme kümmern. In der Pflege, in der Schule, auf und nach der Arbeit, beim Wohnen, in der Umwelt Es braucht weiterhin eine starke Sozialdemokratie, die vor allem den Menschen im Mittelpunkt ihrer Arbeit stellt und ihre Sorgen und Ängste aber auch ihre Ideen erst nimmt. Dafür werden wir auch hier in Schleswig – Flensburg arbeiten.

Birte Pauls
SPD Kreisvorsitzende Schleswig – Flensburg