SPD Kreisverband Schleswig-Flensburg

Sozial. Gerecht. Vor Ort

6. März 2019

Allgemein
Serpil Midyatli besucht die „Kommunale Runde“ 

Kreisvorsitzende und MdL Birte Pauls und MdL Serpil Mydiatly

Der neue Kreis­vor­stand lud zum neu­en For­mat. Die „Kom­mu­na­le Run­de“ soll als Forum für die Dis­kus­si­on zwi­schen den kom­mu­nal­po­li­tisch akti­ven Genos­sin­nen und Genos­sen die­nen. Zudem sol­len auf dem direk­tem Wege Infor­ma­tio­nen aus dem Land, dem Kreis sowie vor Ort aus­ge­tauscht wer­den. Am 4. März 2019 in Jübek tra­fen sich zu die­sem Zweck Man­dats­trä­ge­rin­nen und Man­dats­trä­ger, um mit der desi­gnier­ten Lan­des­vor­sit­zen­den Ser­pil Midyat­li über die KITA-Reform der Jamai­ka-Lan­des­re­gie­rung zu spre­chen.

Es war ein Mon­tag – ein Rosen­mon­tag. Es war ein extre­mes Wet­ter – ein stür­mi­sches Wet­ter. Bei­des war für ca. 25 kom­mu­na­le Man­dats­trä­ge­rin­nen und Man­dats­trä­ger kein Grund nicht nach Jübek in den „Hotel und Gast­hof Goos“ zu kom­men. Und auch die Atmo­sphä­re im Saal war weder när­risch aus­ge­las­sen, noch war es stür­misch wild. Sach­lich aber auch kri­tisch dis­ku­tier­ten die Genos­sin­nen und Genos­sen mit Bir­te Pauls und Ser­pil Midyat­li über die mög­li­chen Aus­wir­kun­gen der KITA-Reform der Jamai­ka-Lan­des­re­gie­rung für ihre Gemein­den. Die größ­ten Her­aus­for­de­run­gen sind die Finan­zie­rung der Inklu­si­on, die Finan­zie­rung der Fach­kräf­te bei erwei­ter­ten Öff­nungs­zei­ten und die Mög­lich­keit der Wahl­frei­heit des KITA-Plat­zes durch die Eltern. Die Gemein­de­ver­tre­te­rin­nen und Gemein­de­ver­tre­ter befürch­ten auf den immensen Kos­ten sit­zen zu blei­ben ohne die Hil­fe durch das Land. Dies wür­de die Gemein­de­kas­sen über­for­dern. Ser­pil Midyat­li rief dazu auf der Lan­des­re­gie­rung aber auch dem Land­kreis­tag die Beden­ken laut­stark mit­zu­tei­len, damit die­se im Reform­pro­zess nicht unter­ge­hen. Einig waren sich alle Genos­sin­nen und Genos­sen bei dem Ziel der Bei­trags­frei­heit für die Eltern. Die SPD wird auch in Zukunft nicht von die­sem Ziel abrü­cken. Dies ist ein ent­schei­den­der Bau­stein für eine moder­ne Fami­li­en­po­li­tik. Bir­te Pauls wies in die­sem Zusam­men­hang dar­auf hin, dass in alle an Schles­wig-Hol­stein gren­zen­den Bun­de­l­än­der die Bei­trags­frei­heit bereits Rea­li­tät ist und wir eine Gerech­tig­keits­lü­cke schlie­ßen müs­sen. Abge­run­det wur­de der Abend durch einen kur­zen Vor­trag aus der Kreis­tags­frak­ti­on. Der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Ralf Wro­bel berich­te­te haupt­säch­lich aus den Ver­ga­be­ver­fah­ren des ÖPNV im Kreis­wes­ten sowie im Kreis­sü­den. Die Frak­ti­on wird sich gegen die Bei­be­hal­tung der Pri­va­ti­sie­rung aus­spre­chen und eine Rekom­mu­na­li­sie­rung des ÖPNV in Schles­wig-Flens­burg for­dern. Des­wei­te­ren prüft die Frak­ti­on im Kreis­tag die Mög­lich­kei­ten des Aus­baus für den sozia­len Woh­nungs­bau im länd­li­chen Raum.

Gegen 22.00Uhr waren alle Stand­punk­te aus­ge­tauscht und der stür­mi­sche Rosen­mon­tag näher­te sich sei­nem Ende. Es war ein gelun­ge­ner Auf­takt und der Kreis­vor­stand freut sich über Anre­gun­gen aus den Frak­tio­nen der Gemein­de­ver­tre­tun­gen. Sagt uns, wel­ches Schwer­punkt­the­ma ihr habt. Wenn das The­ma mehr­heits­fä­hig ist, gehen wir ger­ne dar­auf ein und set­zen es auf die Tages­ord­nung der nächs­ten „Kom­mu­na­len Run­de“.

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